Asyl & Migration Challenge

10 Fragen rund um die Themen Flucht, Asylpolitik und Migration in Europa.

Asyl & Migration Challenge

Wer kann in der EU Asyl beantragen?
Unter Asyl versteht man allgemein das Gewähren von Schutz und die Bereitstellung der existenziellen Grundsicherung, also u.a. die Versorgung mit Wohnraum, Kleidung und Nahrung. Ein Recht auf Asyl in der EU haben alle Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt werden, z.B. weil sie einer bestimmten Ethnie, Religion oder Nationalität angehören. Auch Verfolgung aufgrund einer bestimmten politischen Meinung oder sexuellen Orientierung kann zur Anerkennung von Asyl führen.
1 © planpolitik

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Wie viele Menschen sind 2015 nach Europa geflohen?
Die Zahl der Asylanträge steigt stetig. Im Jahr 2015 gab es über 1.250.000 Asylanträge in der ganzen EU. Im Jahr zuvor waren es noch ca. 625.000. In Deutschland hat sich die Anzahl der Asylanträge 2015 mehr als verdoppelt im Vergleich zum Vorjahr - von gut 200.000 Anträgen im Jahr 2014 auf etwa 440.000.
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Woher kommen die meisten Flüchtlinge in die EU?
Aus Syrien kamen allein im Jahr 2015 über 360.000 Menschen, die vor dem seit 2011 tobenden Bürgerkrieg Schutz suchen. Das sind 29% der Gesamtzahl aller Menschen, die 2015 in der EU Asyl beantragten. Aus Afghanistan gab es ungefähr 178.000 Asylanträge, gefolgt vom Irak mit gut 121.000 Asylbewerber/innen.
3 © planpolitik, Daten:Eurostat 2016

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Durch was werden weltweit Flüchtlinge geschützt?
Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde 1951 auf einer UN-Sonderkonferenz beschlossen. Bis heute haben 145 Staaten weltweit die Konvention unterschrieben und sich verpflichtet, Flüchtlinge aus anderen Ländern zu schützen. Dazu gehören auch alle Staaten der EU.
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Welches Land in Europa nimmt am meisten Flüchtlinge auf?
Deutschland nahm 2015 fast 442.000 neue Flüchtlinge auf. Das ist mehr als ein Drittel der Gesamtzahl aller Menschen, die 2015 in der EU Asyl beantragten. Sieht man diese Zahlen aber im Verhältnis zur jeweiligen Bevölkerungszahl, gibt es einige Länder in der EU, die einen wesentlich größeren Teil beitragen. Allen voran Ungarn und Schweden mit rund 17.700 bzw. 16.000 Asylbewerbern pro Millionen Einwohner. In Deutschland, dem bevölkerungsreichsten Land in Europa, kamen im gleichen Jahr knapp 5.500 Asylsuchende auf 1 Mio. Einwohner.

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Welche Aussage zu Asyl in Europa ist NICHT korrekt?
Ein Asylantrag kann in den meisten Fällen gar nicht aus dem Ausland gestellt werden. Ein Flüchtling der Schutz in einem sicheren Land sucht, muss also erst einmal dort einreisen, bevor er ein Bleiberecht beantragen kann. Das passiert in den vielen Fällen illegal und häufig unter großer Lebensgefahr.
6 Noborder Network, rubber dinghy, CC BY 2.0

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Wie wird das Verfahren genannt, das bestimmt, in welchem EU-Staat ein Asylverfahren abgewickelt werden muss?
Entscheidend für die Zuständigkeit in einem Asylverfahren ist, in welchem Land der/die Asylsuchende zum ersten Mal die EU betritt. Problematisch ist, dass sich hierdurch viele Asylverfahren auf wenige Länder konzentrieren - die dann meist mit dem großen Ansturm überfordert sind, wie z.B. Italien, Malta oder Griechenland. Dies führt oft dazu, dass viele Flüchtlinge sich nicht in dem Land registrieren lassen, in welchem sie erstmalig die EU betreten, da sie als finales Ziel einen anderen EU-Mitgliedstaat anstreben.
7 © Europäische Union 1995-2016 - EP

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Wo dürfen Asylsuchende in Deutschland leben?
Der sogenannte "Königsteiner Schlüssel" legt fest, wie viele Asylsuchende jedes Bundesland aufnehmen muss. Er wird aufgrund der Bevölkerungszahlen und der Wirtschaftskraft eines Landes errechnet. Das bedeutet, dass größere und wohlhabendere Länder auch mehr Asylsuchende versorgen müssen.
8 © BAMF

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Was ist die sogenannte "Residenzpflicht"?
In den ersten drei Monaten eines Asylverfahrens gilt die Residenzpflicht. Asylbewerber/innen dürfen das ihnen zugewiesene Bundesland oder den Bezirk nicht ohne Genehmigung verlassen. In manchen Bundesländern gibt es Ausnahmeregelungen, z.B. dürfen Asylbewerber/innen aus Brandenburg und Berlin sich in beiden Bundesländern bewegen. Die Residenzpflicht für alle Asylsuchende gibt es in keinem anderen EU-Staat außer Deutschland.
9 © ProAsyl

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Wie heißt die Europäische Agentur, die die Zusammenarbeit der EU-Staaten an den EU-Außengrenzen organisiert?
Seit 2004 koordiniert FRONTEX die Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten an den Außengrenzen, also insbesondere im Mittelmeer und an den Ostgrenzen (Bulgarien, Rumänien, etc.). FRONTEX ist keine "gemeinsame Grenzpolizei" sondern soll den nationalen Grenzschutz der relevanten Länder unterstützen. Allerdings steht FRONTEX wegen seiner harten Methoden in der Kritik. So zum Beispiel, weil Frontex-Grenzschutzschiffe Flüchtlingsboote im Mittelmeer auf hoher See abgedrängt und zum Umkehren gezwungen haben.

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